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Planungsstand Betuwe

Ablauf der Planfeststellungsverfahren für die ABS 46/2 Oberhausen-Emmerich (Betuwe-Linie)

 

Formeller Rahmen

Damit eine Eisenbahnbetriebsanlage gebaut oder wesentlich geändert werden darf, muss zuerst ein formales Verwaltungsverfahren – das Planfeststellungsverfahren – durchgeführt werden.

Geregelt ist das Planfeststellungsverfahren für die Betriebsanlagen der Deutschen Bahn im Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes (VwVfG) sowie in den §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG).

In diesen Gesetzen sind der Ablauf und die Fristen des Panfeststellungsverfahrens geregelt. Allerdings hängt die tatsächliche Dauer eines Planfeststellungsverfahrens von den individuellen örtlichen Verhältnissen ab und ist  nur schwer abschätzbar.

 

Start des Verfahrens: Antrag an die Planfeststellungsbehörde

Die Deutsche Bahn AG bzw. eine ihrer Tochtergesellschaften (z.B. die DB Netz AG oder die DB ProjektBau GmbH) erstellt zunächst einen oft aus mehreren Aktenordnern bestehenden „Plan“, in dem das Bauvorhaben umfassend beschrieben ist.

Diesen Plan legt sie der Planfeststellungsbehörde – dem Eisenbahnbundesamt (EBA) – vor und beantragt bei dieser die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens. Daher wird die Deutsche Bahn AG bzw. die jeweilige Tochtergesellschaft in dem Verfahren auch als Antragstellerin oder Vorhabenträgerin bezeichnet.

Mit Vorlage des Planes an das EBA ist das Planfeststellungsverfahren eingeleitet.

Das EBA prüft die Unterlagen hinsichtlich der Vollständigkeit. Die Unterlagen sollen insbesondere eine Anstoßwirkung erfüllen: Jeder soll nach Durchsicht der Unterlagen in der Lage sein, eigene Betroffenheiten zu erkennen und in ihrer Reichweite einzuschätzen.

Für die nachfolgenden Verfahrensschritte leitet das EBA die eingereichten Planunterlagen an die Anhörungsbehörde - das sind in Nordrhein-Westfalen die jeweils örtlich zuständigen Bezirksregierungen -  weiter.

 

Anhörungsverfahren und Erörterung zur Information der Bürger

Ziel des Anhörungsverfahrens ist die umfassende Information der Öffentlichkeit über konkrete Inhalte und mögliche Auswirkungen des Bauvorhabens.

 Im Zuge dieses Verfahrensschrittes werden die Planungen der Antragstellerin in allen Gemeinden, in denen sich das Projekt auswirken kann, einen Monat öffentlich ausgelegt  (Planoffenlage).

Bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist haben die von der geplanten Baumaßnahme betroffenen Bürger Gelegenheit, bei der Anhörungsbehörde oder bei der Gemeinde in schriftlicher Form Einwendungen abzugeben. Auch anerkannte Naturschutzverbände können eine Stellungnahme zu dem Bauvorhaben abgeben.

Zeitgleich sendet die Anhörungsbehörde die Planunterlagen anderen Behörden zu, damit diese aus ihrer fachlichen Zuständigkeit (z.B. für den Umweltschutz, Immissionsschutz oder Denkmalschutz) zu dem geplanten Bauvorhaben Stellung nehmen.

Sowohl die Einwendungen der Bürger als auch die Stellungnahmen der Fachbehörden werden von der Anhörungsbehörde an die Antragstellerin zwecks Erwiderung weitergeleitet. Diese Gegenäußerungen oder Gegendarstellungen legt die Antragstellerin sodann wieder der Anhörungsbehörde vor.

Konnten die Einwendungen oder Bedenken der Betroffenen durch die Gegenäußerungen nicht ausgeräumt werden, kann die Anhörungsbehörde zusätzlich einen mündlichen Erörterungstermin ansetzen. Ziel des Erörterungstermines ist die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte und möglichst die Findung gemeinsamer Lösungen für entgegenstehende öffentliche und private Interessen.

 

Stellungnahme der Anhörungsbehörde

Nach Ende des Anhörungsverfahrens erhält das EBA als Planfeststellungsbehörde eine Stellungnahme der Anhörungsbehörde, in der das Ergebnis der Anhörung und Erörterung, die Stellungnahmen der Fachbehörden sowie die nicht erledigten Einwendungen zusammengefasst sind.

 

Planfeststellungsbeschluss

Das EBA prüft die Stellungnahme der Bezirksregierung sowie alle für die Baumaßnahme relevanten technischen und rechtlichen Aspekte und entscheidet nach gründlicher Abwägung über die einzelnen Einwendungen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen.

Anschließend stellt das EBA den Plan fest. Das EBA erlässt also einen Planfeststellungsbeschluss, der die Vorhabenträgerin berechtigt, mit der Umsetzung der Baumaßnahme zu beginnen. Gleichzeitig wird die Vorhabenträgerin durch den Planfeststellungsbeschluss auch verpflichtet, alle darin auferlegten Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung oder anderer Schutzgüter umzusetzen. Das Bauprojekt ist damit formell genehmigt und die Vorhabenträgerin verfügt über das Baurecht.

Möglich ist nach Abwägung aller relevanten Faktoren jedoch auch die Ablehnung des geplanten Vorhabens.

 

Den Stand der Planfeststellungsverfahren zum Schienenbauvorhaben ABS 46/2 Oberhausen - Landesgrenze D/NL (Betuwe) finden Sie hier

 

 

Darstellung der einzelnen Planfeststellungsabschnitte

Betuwe Grafik

 

Foto Güterzug: ©istock/scanrail


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