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Bauplanungsrecht

Bauplanungsrecht

Das Bauplanungs - oder Städtebaurecht ist der Teil des öffentlichen Baurechts, der die städtebauliche Planung regelt. Das Bauplanungsrecht ist im Baugesetzbuch (BauGB) und in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) geregelt.

Das Bauplanungsrecht stellt das einzelne Bauvorhaben in einen größeren städtebaulichen Kontext und betrachtet es insbesondere vor dem Hintergrund der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung.

Neben dem Recht der Bauleitplanung - das nach dem Baugesetzbuch (BauGB) den Gemeinden obliegt - bildet die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Einzelvorhaben einen wesentlichen Bestandteil des Bauplanungsrechts.

 

Muster-Einführungserlass zur BauGB-Änderung 2011

Das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509), mit dem das Baugesetzbuch geändert wurde, ist am 30. Juli 2011 in Kraft getreten. Die Fachkommission Städtebau der ARGEBAU hat hierzu einen Muster-Einführungserlass beschlossen.

 

Muster-Einführungserlass zur BauGB-Änderung 2013

Das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts vom 11. Juni 2013, mit dem das Baugesetzbuch geändert wurde, wurde am 20.06.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I S. 1548). Das Inkrafttreten ist geteilt: Ein Teil (Artikel 1 Nummer 9, 18 und 33 sowie in Nummer 34 § 245a Absatz 2) ist am Tag nach der Verkündung, also am 21. Juni 2013, in Kraft getreten. Ein weiterer Teil (Artikel 1 Nummer 25 und 28) tritt sechs Monate nach der Verkündung, also am 20. Dezember 2013, in Kraft. Im Übrigen ist das Gesetz drei Monate nach Verkündung, also am 20. September 2013, in Kraft getreten. Die Fachkommission Städtebau der ARGEBAU hat einen Muster-Einführungserlass zu dem Gesetz beschlossen.

 

Erlass Flüchtlingsunterkünfte vom 04.04.2016

Hinweise Flüchtlingsunterbringung vom 15.12.2015

 

 

Weiterführende Informationen:


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